Aussenstelle Vatikan?
Ab dem 1. Dezember bekommt die Schweizer Garde in Vatikanstadt einen neuen Kommandanten. Den 36-jährigens selbstbewussten, karriereorientierten aber auch ungestüm Daniel Anrig von der Glarner Kantonspolizei. Besonders gern unternahm er als Chef der Kantonspolizei Hausdurchsuchungen in Asylbewerberheimen. So auch im Jahre 2003 in dem Asylbewerberheim Rain von Ennenda. Offiziell wurde nach Drogen gesucht. Gleichzeitig erkannte die Polizisten die Gelegenheit, einmal so richtig Guantanamo-Feeling aufkommen zu lassen. Sie fesselten die Asylbewerber an Händen und Füssen, entkleideten und fotografierten sie und zogen ihnen einen Stoffsack über den Kopf und hielten sie dann für sechs Stunden im Aufenthaltsraum fest. Drogen wurden dagegen keine gefunden. Umso stärker war das Medienecho. Das Schweizerische Rote Kreuz, das die Heime führt, verlangte eine lückenlose Abklärung der Vorfälle, ebenso die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Augenauf. Vier betroffene Asylsuchende reichten Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch und weiterer Tatbestände ein. Der ausserordentliche Verhörrichter Bötschi kam zum Schluss, dass die Hausdurchsuchung im Grundsatz gerechtfertigt, zahlreiche Massnahmen aber unverhältnismässig waren – etwa die Fesselung der Asylbewerber während der ganzen Hausdurchsuchung. Dass einer Person vorübergehend der Mund zugeklebt wurde, taxierte Bötschi als unzulässig. Und das Fotografieren der nackten Asylbewerber sei entwürdigend gewesen. Dennoch stellte Bötschi das Strafverfahren gegen Anrig ein. Zwar seien «die objektiven Tatbestandsvoraussetzungen des Amtsmissbrauchs und der Freiheitsberaubung erfüllt». Weil aber seitens der Polizei keine vorsätzliche Absicht bestanden habe, den Asylbewerbern einen Nachteil zuzufügen, hätten die subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen gefehlt.
Vielleicht wird der Vatikan ja jetzt ab Dezember eine Aussenstelle von Guantanamo Bay.
